Ein Papiertiger

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Die Tigerstaaten Südostasiens haben sich eine gemeinsame ASEAN-Charta gegeben. Ein Abkommen, das den zehn Mitgliedern Demokratie und Menschenrechte sowie einen Binnenmarkt nach dem Vorbild der EU bescheren soll. Alles schön und gut. Wenn da nicht der Fall Birma wäre….

40 Jahre nach ihrer Gründung hat sich die Staatengemeinschaft ASEAN auf mehr oder weniger verbindliche Grundregeln geeinigt. Allerdings wurden diese in zweijährigen Verhandlungen stark verwässert. Nur eine Kerngruppe aus den fünf am weitesten entwickelten Gründungs-Mitgliedern Singapur, Malaysia, Thailand, Indonesien und Brunei könnte den politischen Willen zu einer tieferen Verzahnung realisieren. Das Entwicklungsniveau der Asean-Mitgliedsstaaten divergiert zwischen westeuropäischem und schwarzafirkanischem Niveau. Die Regierungsformen reichen von einer Monarchie in Brunei über Ein-Parteien-Systeme in Vietnam und Laos bis zu Demokratien wie Indonesien und den Philippinen. Auf Druck Chinas wurden denn auch Indien, Australien und Neuseeland von der Charta ausgeschlossen.

Selbst wo keine Ideologie im Speil ist, tut sich Asean schwer. Zu groß sind die wirtschaftlichen Unterschiede, als dass bis 2015 ein Binnenmarkt denkbar wäre. Dass zwei Drittel der Asean-Initiativen nie umgesetzt worden sind, kann daher niemanden verwundern. Damit sich dies ändert, müsste die Charta die Menschenrechtssituation in Myanmar verbessern, Umweltprobleme wie das Abholzen von Regenwäldern lösen helfen oder die Wirtschaftsintegration vorantreiben.